Nutzungsbedingungen (AGB)
Inhalt
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") regeln die Nutzung der Mobile-Anwendung freimo für iOS sowie der Webseite freimo.app (zusammen: „Dienst") zwischen dem Anbieter und dir als Nutzer („Nutzer", „du").
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für die Nutzung des Dienstes in der jeweils aktuellen Fassung. Mit der Registrierung oder dem ersten Anmelden mit Sign in with Apple bestätigst du, diese AGB gelesen zu haben und ihnen zuzustimmen.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Anbieter
Anbieter und Vertragspartner ist:
Nico Zachert
Anschrift: siehe Impressum
E-Mail: support@freimo.app
§ 3 Leistungsbeschreibung
(1) freimo ist eine soziale App, mit der Nutzer freie Zeitfenster mit Freunden teilen, Treffen koordinieren und ihre Beziehungen pflegen können. Kernfunktionen umfassen u. a.: Pflege von Freundschaftslisten, Markieren freier Slots, automatische Treffen-Vorschläge, In-App-Chat, optionaler AI-Coach, Kalender-Integration und Push-Benachrichtigungen.
(2) Die genauen Funktionen können sich im Rahmen der Weiterentwicklung verändern. Der Anbieter darf Funktionen ergänzen, modifizieren oder entfernen, sofern der wesentliche Charakter des Dienstes erhalten bleibt.
(3) freimo ist kein Dating-Service und übernimmt keine Verifizierung der Identität anderer Nutzer. Treffen finden auf eigene Verantwortung statt.
§ 4 Registrierung & Account
(1) Zur Nutzung ist die Anlage eines Accounts erforderlich. Anmeldung über E-Mail + Passwort oder „Sign in with Apple".
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verdacht auf Missbrauch des eigenen Accounts ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(3) Pro Person ist nur ein Account zulässig.
§ 5 Mindestalter
Die Nutzung von freimo ist ausschließlich Personen gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Bei der Registrierung versichert der Nutzer, mindestens 16 Jahre alt zu sein. Wird der Anbieter darüber informiert, dass ein Account von einer minderjährigen Person betrieben wird, behält er sich die sofortige Sperrung vor.
§ 6 Pflichten & Verhaltensregeln
(1) Bei der Nutzung des Dienstes verpflichtet sich der Nutzer, geltendes Recht und die Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere ist untersagt:
- Belästigung, Bedrohung, Einschüchterung oder Diskriminierung anderer Nutzer in jeglicher Form;
- Verbreitung rechtswidriger, sittenwidriger, gewaltverherrlichender, pornografischer oder volksverhetzender Inhalte;
- Verbreitung von Inhalten, die Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen;
- Spam, ungebetene kommerzielle Werbung, Phishing-Versuche, Schadsoftware jeglicher Art;
- Identitätsdiebstahl, Anlegen falscher Profile (z. B. unter fremdem Namen oder mit fremdem Foto);
- automatisierte Abfragen, Scraping, Reverse-Engineering oder ähnliche Eingriffe in die technische Infrastruktur;
- Umgehung von Sicherheitsmechanismen (z. B. Rate-Limits, Sperren, Captcha);
- Nutzung des Dienstes für gewerbliche Zwecke ohne ausdrückliche Zustimmung.
(2) Der Nutzer kann andere Nutzer innerhalb der App melden („Report") oder blockieren („Block"). Gemeldete Inhalte werden vom Anbieter geprüft und ggf. entfernt; wiederholte Verstöße führen zur dauerhaften Sperrung.
§ 7 Inhalte & Rechte
(1) Eigene Inhalte des Nutzers: Du behältst alle Rechte an Inhalten, die du in freimo postest (Profilbild, Anzeigename, Statusmeldungen, Chat-Nachrichten, Notizen). Du räumst dem Anbieter ein einfaches, nicht-ausschließliches, weltweites, gebührenfreies Nutzungsrecht ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung und Auslieferung des Dienstes zu speichern, weiterzuleiten und technisch zu verarbeiten. Dieses Nutzungsrecht endet mit der Löschung des Inhalts oder des Accounts.
(2) Inhalte Dritter: Du verpflichtest dich, nur Inhalte einzustellen, an denen du die erforderlichen Rechte hältst.
(3) Software & Marken: Die App, deren Code und das Wort-Bild-Logo „freimo" sind urheber- und markenrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 8 Sperrung & Beendigung
(1) Kündigung durch den Nutzer: Du kannst deinen Account jederzeit ohne Angabe von Gründen über die App löschen („Profil → Konto löschen").
(2) Außerordentliche Sperrung durch den Anbieter: Bei schwerwiegenden Verstößen gegen § 6 dieser AGB oder bei sonstigem wichtigen Grund kann der Anbieter den Account sofort sperren oder kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere:
- wiederholte Belästigung anderer Nutzer trotz Verwarnung;
- Verbreitung illegaler Inhalte;
- Identitätsdiebstahl oder Fake-Profil;
- technischer Missbrauch (Scraping, Manipulation, Schadsoftware);
- schuldhafte Falschangaben bei der Registrierung (z. B. zum Mindestalter).
(3) Ordentliche Kündigung durch den Anbieter: Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen, etwa wenn der Dienst eingestellt wird. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an die hinterlegte Adresse.
§ 9 Verfügbarkeit & Wartung
(1) Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit bemüht, schuldet diese jedoch nicht rund um die Uhr. Wartungsarbeiten, Software-Updates und höhere Gewalt können zu temporären Einschränkungen führen.
(2) Bei länger andauernden Ausfällen informiert der Anbieter, sofern technisch möglich, in der App oder per E-Mail.
§ 10 Preise & kostenpflichtige Funktionen
(1) Die Grundnutzung von freimo ist kostenlos.
(2) Optional kann der Anbieter in Zukunft eine kostenpflichtige Premium-Variante einführen („freimo Plus"). Eine Kostenpflicht entsteht ausschließlich nach ausdrücklicher Bestätigung der Nutzer im Apple App Store. Die Abrechnung erfolgt in diesem Fall über das Apple-Konto des Nutzers gemäß den Apple-Geschäftsbedingungen. Kündigung und Verwaltung kostenpflichtiger Abos erfolgen ausschließlich über die iOS-Einstellungen.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Bei kostenpflichtigen digitalen Diensten steht dem Verbraucher gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung wird im Bestellprozess kostenpflichtiger Funktionen separat angezeigt. Da die Grundnutzung kostenlos ist, ist kein Widerrufsrecht für die unentgeltliche Mitgliedschaft anwendbar.
§ 12 Gewährleistung & Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten") ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die Nutzer in der App eingestellt haben, und nicht für Schäden, die aus realweltlichen Treffen zwischen Nutzern entstehen. Treffen zwischen Nutzern erfolgen auf eigene Verantwortung; der Anbieter führt keine Identitäts- oder Hintergrundprüfung durch.
(5) Der AI-Coach gibt unverbindliche Hinweise auf Basis eines Sprachmodells. Seine Vorschläge sind keine verbindlichen Empfehlungen oder gar therapeutische Aussagen. Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage von Coach-Antworten trifft.
§ 13 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 14 Änderungen dieser AGB
(1) Der Anbieter darf diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigen Gründen — z. B. zur Anpassung an geänderte Rechtslage, neue Funktionen oder Sicherheitsanforderungen — erforderlich ist und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Wesentliche Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in der App und per E-Mail angekündigt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb dieser 30 Tage in Textform, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht und die Konsequenzen wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.
(3) Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs steht dem Anbieter ein Sonderkündigungsrecht zu.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleibt der Schutz zwingender Bestimmungen des Heimatrechts unberührt.
(2) Gerichtsstand: Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
(3) Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr.
(4) Verbraucherschlichtung: Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß § 36 VSBG teilzunehmen.
(5) Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
(6) Textform: Soweit Erklärungen nach diesen AGB der Textform bedürfen, ist eine E-Mail an die hinterlegte Adresse ausreichend.
Bei Fragen zu diesen AGB: support@freimo.app.